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Dieser Text über gefährliche Nähe zu Gewalt beginnt nicht dort, wo gerade noch ein Steinhagel niederprasselte und Beine mit Präzisionszwillen durchlöchert wurden. Also nicht im  Kevin Fashion , Damen Hochzeitsschuhe , Beige Beige marfil Größe 43
. Auch nicht in der Berliner Rigaer Straße, wo Pflastersteine durch Fensterscheiben in Kinderzimmer flogen. Und zu Beginn soll auch Leipzig nicht interessieren, wo im Stadtteil Connewitz innerhalb weniger Minuten eine Polizeistelle kurz und klein geschlagen wurde, weil der Staat, so die Angreifer, hier nichts zu suchen habe.

Nein, dieser Text beginnt im Hohen Haus dieser Republik. Im Bundestag. Da, wo die parlamentarische Demokratie des Landes ihre Heimat hat. Zwei Jahre ist es her, da debattierten die Abgeordneten über die „Vorkommnisse in Frankfurt anlässlich der Einweihung der  Damen Schuhe, CD5858, STIEFELETTEN HIGH HEELS Beige
“. Kurz zuvor waren Tausende Chaoten durch die Bankenstadt gezogen. Sogar eine Unterkunft für minderjährige Flüchtlinge griffen sie an. Bei der anschließenden Debatte im Bundestag bemühten sich alle um Distanzierung von der Gewalt. Und doch fiel oftmals dieses Wort, das die Verurteilung relativiert und stattdessen nach Verständnis klingt: Aber. Ein beliebter Satz lautete: Aber die meisten hätten doch gewaltfrei protestiert.

Sabotageakte befürchtet

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  • In etwa diese Größenordnung an Gewaltbereiten erwartet de Maizière beim G20-Gipfel. Auch aus dem Ausland sind Autonome auf dem Weg nach Hamburg. Parallel zum Termin des Ministers in Berlin präsentiert die Hamburger Polizei ein Arsenal von Waffen, die Beamte zuletzt in der Szene sichergestellt haben, darunter Material zum Bau von Molotow-Cocktails. Und das sei wohl "nur ein winziger Bruchteil von dem (...), was sich derzeit noch in Kellern und Garagen in und um Hamburg befindet", sagt einer der Polizei-Verantwortlichen dort.

    In internen Berichten stellt sich der Sicherheitsapparat auf Heftiges für Hamburg ein: Gewaltausbrüche bei den Anti-G20-Demos, aber auch weitere Sabotageaktionen gegen Verkehrs- oder Energienetze. Hinzu kommt die Sorge, der G20-Gipfel könnte zum Schauplatz von Ausschreitungen zwischen Anhängern und Gegnern Erdogans werden.

    De Maizière will die Befürchtungen etwas herunterdimmen. Es solle mehr über die Inhalte der G20-Runde gesprochen werden, anstatt "den Gewalttätern die Propaganda noch dadurch zu erhöhen, dass wir ständig über ihre möglichen Erfolgsaussichten spekulieren", mahnt er.

    Aber da wäre noch ein ganz anderes Risiko. Der Verfassungsschutz beklagt bei wichtigen G20-Teilnehmern wie Russland, China und der Türkei wachsende Spionageaktivitäten in Deutschland. Russland und China gehörten zu den Hauptakteuren der gegen Deutschland gerichteten Spionage und seien bei Cyberattacken mehrfach als Angreifer erkannt worden, heißt es im neuen Verfassungsschutzbericht.

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    Aber auch die Türkei sei zunehmend mit Nachrichtendienst-Aktivitäten aufgefallen.

    Mails sollen Systeme beschädigen

    Attacken häuften sich regelmäßig im Zusammenhang mit wichtigen wirtschafts- und finanzpolitischen Treffen - wie eben G20. Hochrangige Entscheidungsträger und deren Mitarbeiter würden in geschickt gestalteten E-Mails an einer vermeintlichen Kommunikation der Chefunterhändler (Sherpas) beteiligt.

    Das Ziel: eine Infektion ihrer Systeme durch die Öffnung schadhafter Mail-Anhänge.

    Gerade bei China spiele das Bestreben, an Erkenntnisse über die EU oder internationale Konferenzen wie G20 heranzukommen, eine größere Rolle als zuvor, schreiben die Verfassungsschützer.

    Gibt es denn konkrete Hinweise auf chinesische Spionage gegen den G20-Gipfel in Hamburg? Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sagt, derzeit lägen keine belastbaren Informationen dazu vor. Die Hinweise beruhten auf Erkenntnissen rund um frühere G20-Gipfel.

    Ein Beispiel stammt von 2009 und dem G20-Gipfel in London. Damals soll der britische Geheimdienst im großen Stil vor und während des Treffens die Kommunikation mehrerer Delegationen ausspioniert haben.

    Für die diesjährige Gastgeberin, Kanzlerin Angela Merkel (CDU), ist das Treffen in Hamburg politisch ohnehin schon eine schwierige Angelegenheit. Die Sicherheitsrisiken kommen noch hinzu.

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