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Ein Mann wollte verhindern, dass die taz über einen öffentlichen Facebook-Kommentar von ihm berichtet, in dem er implizit zum Mord an einer Sozialwissenschaftlerin aufforderte. Ein Gericht entschied nun zugunsten der Zeitung: Die Berichterstattung mit voller Namensnennung ist gerechtfertigt.

am 04.07.2017 Ingo Dachwitz  /  AgooLar Damen Reißverschluss Mittler Absatz Rein NiedrigSpitze Stiefel mit Schnalle Pink
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Urteil: Wer auf Facebook jemanden eine 9mm-Patrone ins Hirn jagen will, muss damit leben, dass sein Name öffentlich genannt wird. Public Domain  pasukaru76

Die taz darf weiter den Namen eines Mannes nennen, von dessen Facebook-Profil 2014 ein impliziter Mordaufruf gegen eine Wissenschaftlerin ausging. Das  urteilte vergangene Woche [PDF]  das Saarländische Oberlandesgericht. Der Inhaber des Accounts machte Identitätsdiebstahl geltend und behauptete, jemand habe ihm den Hasskommentar untergeschoben. Er wollte der Zeitung untersagen, seinen Namen in Verbindung mit dem Post zu nennen. Das Gericht glaubte ihm nicht und erlaubt die identifizierende Berichterstattung.

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„Genderlesben 8 x 9 Millimeter ins Gehirn jagen“

Ihren Anfang nahm diese geradezu exemplarische Geschichte über Hass und Verantwortung im Netz mit einem Facebook-Post des wegen Volksverhetzung verurteilten Pegida-Redners Akif Pirinçci. In einem Beitrag auf der Social-Media-Plattform, für den er  Reebok Easytone Reeinspire II Lux 11J18628 Größe Euro 42,5 / US 11 / UK 8,5 / 28 cm
 wurde, zog Pirinçci im Sommer 2014 aufs Übelste über die Kasseler Sozialwissenschaftlerin Elisabeth Tuider her. Die taz  LFNLYX DamenStiefelOutddor / Büro / LässigKunstlederKeilabsatzWedges / Rundeschuh / Modische StiefelSchwarz / Braun / Gelb / Beige Black
 online darüber, welchen Effekt seine verrohten Tiraden hatten und zitierte einige zu dem Post unter Klarnamen abgegebenen Kommentare anderer Facebook-Nutzer.

Darunter befand sich auch der Post des Klägers, der Pirinçcis Hass noch zu steigern versuchte und laut taz kommentierte, es bliebe wohl nichts anderes übrig, als  „Genderlesben und Politikern jeweils 8×9 mm in das dumme Gehirn zu jagen.“  Anders als ein Anwalt auf Offenburg, der laut taz ebenfalls unter Klarnamen über die Professorin herzog und seinen Kommentar dann als Ironie verteidigte, bestritt der Kläger, dass der Post von ihm käme. Jemand habe sich Zugang zu seinem Facebook-Account verschafft und ihm den verächtlichen Beitrag untergeschoben. Deshalb verklagte er die taz auf Unterlassung der Nennung seines Namens in Zusammenhang mit dem inzwischen gelöschten Facebook-Kommentar.

Für die  Stipendiaten des JFS-Programms  ist während des ersten Jahrs der Förderung der Besuch der JFS-Printakademie und der JFS-Hörfunkakademie verpflichtend. Im zweiten Jahr der Förderung müssen die JFS-Fernsehakademie und ein JFS-Projektseminar besucht werden. Im weiteren Verlauf der Förderung müssen jährlich zwei mehrtägige Veranstaltungen des Instituts für Begabtenförderung besucht werden, davon mindestens ein JFS-Projektseminar. Im Laufe der gesamten Förderung ist die Teilnahme an einem Fachforum der entsprechenden Studienrichtung oder dem Fachforum Medien verpflichtend. Zudem wird die Teilnahme an einer Veranstaltung zu einem gesellschaftspolitisch relevanten Thema (kein Praxisseminar) des Studienförderungsprogramms außerhalb des JFS-Bereichs erwartet.

Stipendiaten, die ein  Promotionsstipendium  erhalten, müssen an einer Promotionsfachtagung teilnehmen. Im Laufe der Förderung sind zudem jährlich mindestens zwei mehrtägige Veranstaltungen zu besuchen.

Neukölln lag mit vier Schulen an der Spitze

Neukölln hat sich diese Hängepartie allerdings nicht selbst zuzuschreiben. Es war einfach nur besonderes Pech, denn mit  Andrea Conti 0029216066 Damen Pantoletten Braun taupe 066
 stand der Bezirk wohl an der Spitze, als das Problem erkannt wurde. Die anderen Bezirke waren eher weniger betroffen, brauchten aber auch Jahrzehnte, um ihr Asbestproblem zu lösen. Denn die Umsetzung des sogenannten Asbest-Sanierungsprogramms von 1989/90 scheiterte zweimal: Erst am immensen Ost-Berliner Investitionsbedarf und dann an den Sparzwängen, die daraus folgten.

So kam es, dass keine der Schulen wie geplant nach fünf oder zehn Jahren aus ihren Provisorien ausziehen konnte. Stattdessen wurde Flickschusterei betrieben: In immer kürzeren Abständen mussten die maroden Container saniert werden. Jahrelang war nicht einmal Geld da, um die asbestverseuchten Gebäude abzureißen. Auf 150 000 D-Mark jährlich wurden schon im Jahr 2000 die Unterhaltungs- und Sicherungskosten beziffert. Zudem lagen wertvolle Immobilien brach, bis es nach rund 20 Jahren so weit war, dass die ersten Schulen ihre Neubauten beziehen konnten:  ALESYA by ScarpeScarpe Flache Sandalen mit TBar und Nieten Beige
 und die Otto-Hahn-Schule in Britz gehörten zu den ersten, weil sie als besonders marode galten. Dann war wieder Schluss.